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Aktuelle Sitzungen in der Gemeinde Löwenberger Land

   2019      2020   
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Juli August September Oktober November Dezember

Die Termine für Sitzungen Mai 2020

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land

Tagesordnung: öffentlicher Teil

TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 25.02.2020 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Einwohnerfragestunde

Beschlussvorlagen

TOP 3 Drucksache 06/20 Richtlinie über die Nutzung des Wappens und der Flagge der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 4 Drucksache 27/20 Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedspersonen der Gemeinde Löwenberger Land
TOP 5 Drucksache 28/20 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zum „Erweiterungsbau Kita Pusteblume“, Ortsteil Grüneberg
TOP 6 Drucksache 31/20 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Neubau Radweg Lückenschluss zwischen Neulöwenberg-Liebenberg
TOP 7 Drucksache 33/20 Behandlung der Bedenken und Anregungen (Abwägung) zur 1. Planänderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Ortsteil Neulöwenberg und Satzungsbeschluss
TOP 8 Drucksache 34/20 Behandlung der Bedenken und Anregungen (Abwägung) zum Bebauungsplanentwurf „Neuer Weg Nord“ Ortsteil Teschendorf und Satzungsbeschluss (Stand 02/2020)
TOP 9 Drucksache 35/20 Behandlung der Bedenken und Anregungen (Abwägung) zur Ergänzungssatzung „Weideweg“ im Ortsteil Nassenheide und Satzungsbeschluss
TOP 10 Drucksache 36/20 Technisches Ausbauprogramm für den erstmaligen Ausbau des Seitenarmes Griebener Weg, Ortsteil Teschendorf
TOP 11 Drucksache 39/20 Technisches Ausbauprogramm für den Ausbau Griebener Weg im Außenbereich, Ortsteil Teschendorf
TOP 12 Drucksache 37/20 Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens „Neuendorfer Weg“ Ortsteil Teschendorf
TOP 13 Drucksache 38/20 Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens „Solarpark Grieben“
TOP 14 Drucksache 41/20 Neugestaltungsgrundsätze Wegebaumaßnahme im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens zur Ortsumgehung B96 neu
TOP 15 Drucksache 32/20 Antrag auf Gewährung von Zuwendungen für die Maßnahmen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse innerhalb und außerhalb von geschlossenen Ortslagen in der Gemeinde
TOP 16 Drucksache 42/20 Beantragung von Fördermitteln „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung“ für den Erweiterungsbau Kita „Pusteblume“, Ortsteil Grüneberg
TOP 17 Drucksache 43/20 Beantragung von Fördermitteln „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung“ für den Ersatzneubau Kita „Spielparadies“ Ortsteil Teschendorf
TOP 18 Drucksache 44/20 Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Löwenberger Land zur Umlage des Verbandsbeitrages des Wasser- und Bodenverbandes „Oberer Rhin/Temnitz“ ab 01.01.2020
TOP 19 Drucksache 45/20 Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Löwenberger Land zur Umlage des Verbandsbeitrages des Wasser- und Bodenverbandes „Rhin-/Havelluch“ ab 01.01.2020

Anträge der Fraktionen

TOP 20 Antrag der Fraktion Die LINKE / FDL (2020-02-A01)
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher /innen im Löwenberger Land (Schließen der Regelungslücke der Entschädigungssatzung)
TOP 21 Informationen des Bürgermeisters

nichtöffentlicher Teil

TOP 22 Regularien
a) Auswertung der Niederschrift vom 25.02.2020 (nichtöffentlicher Teil)

Beschlussvorlagen

TOP 23 Drucksache 29/20 Ankauf einer Teilfläche Flur 9, Flurstück 38/2, Gemarkung Löwenberg
TOP 24 Drucksache 40/20 Ankauf Flur 1, Flurstück 307, Gemarkung Löwenberg
TOP 25 Drucksache 30/20 Gewährung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (Leitungsrecht) Flur 2, Flurstücke 42/3, 44/3, 96, Gemarkung Neulöwenberg