Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Löwenberger Land

• Dienstag, 08.12.2020 19:00 Uhr
• Bürgerhaus, Ortsteil Löwenberg, Am Waldstadion 6, 16775 Löwenberger Land

Tagesordnung: öffentlicher Teil

TOP 1 Regularien
a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Feststellen der Tagesordnung
c) Auswertung der Niederschrift vom 03.11.2020 (öffentlicher Teil)
TOP 2 Informationen des Bürgermeisters
TOP 3 Einwohnerfragestunde
TOP 4 Diskussion zum Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021


Beschlussvorlagen
TOP 5 Drucksache 81/20 Wirtschaftsplan des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetriebes der Gemeinde Löwenberger Land für das Wirtschaftsjahr 2021
TOP 6 Drucksache 82/20 Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Löwenberger Land über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung und von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Schmutzwasserabgabensatzung) vom 04.12.2013 zum 01.01.2021
TOP 7 Drucksache 88/20 Erlass einer Widmungsverfügung für die Straße „Baumgartenweg“, Ortsteil Nassenheide
TOP 8 Drucksache 89/20 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan „Hohenbrucher Chaussee Süd“ Ortsteil Nassenheide
TOP 9 Drucksache 90/20 Festlegung der Rang- und Reihenfolge für notwendige Straßenbaumaßnahmen auf der Grundlage des Straßenentwicklungskonzeptes zu Investitionsplanungen der Gemeindestraßen aller Ortsteile und Ortsverbindungsstraßen
TOP 10 Drucksache 91/20 Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „DigitalPakt Schule 2019-2024“ für die Libertas Grund- und Oberschule


nichtöffentlicher Teil

TOP 11 Regularien
a) Auswertung der Niederschrift vom 03.11.2020 (nichtöffentlicher Teil)
TOP 12 Informationen der Verwaltung

Beschlussvorlagen

TOP 13 Drucksache 83/20 Veräußerungen Gemarkung Neuendorf, Flur 2, Flurstück 2/2 und 4, Flur 5, Flurstücke 41 und 42, Gemarkung Teschendorf, Flur 3, Flurstücke 201 und 202
TOP 14 Drucksache 84/20 Bestellen eines Erbbaurechts an einem gemeindlichen Baugrundstück
TOP 15 Drucksache 85/20 Kaufantrag Flur 1, Flurstück 306, Gemarkung Löwenberg