Sitzung der Gemeindevertretung

• Montag, 06.05.2013 19:00 Uhr
• Sitzungsraum der Gemeinde, Haus 2, Alte Schulstr. 5, Ortsteil Löwenberg, 16775 Löwenberger Land

Tagesordnung: öffentlicher Teil

TOP 1 Regularien

• a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
• b) Feststellen der Tagesordnung
• c) Auswertung der Niederschrift vom 25.03.2013 (öffentlicher Teil)

TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Informationen über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen für Dezember 2011
Beschlussvorlagen
TOP 4 Drucksache 28/13, Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Schöffen) im Jahr 2013 für die Amtszeit 2014-2018
TOP 5 Drucksache 40/13, Entbinden von der Funktion des stellvertretenden Bürgermeisters
TOP 6 Drucksache 41/13, Benennen eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
TOP 7 Drucksache 39/13, Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für Abschreibungen für das Haushaltsjahr 2011
TOP 8 Drucksache 32/13, Festlegung zur Verfahrensweise beim Umgang mit Ausnahmen und Befreiungen nach § 31 Baugesetzbuch im Zusammenhang mit bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren
TOP 9 Drucksache 37/13, Zustimmung für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Neuer Weg West" Ortsteil Teschendorf im Zusammenhang mit einem Bauantrag (Neuer Weg)
TOP 10 Drucksache 36/13, Zustimmung für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Waldsiedlung Süd" Ortsteil Nassenheide im Zusammenhang mit einem Bauantrag (Marderweg)
TOP 11 Drucksache 33/13, Behandlung der Bedenken, Hinweise und Anregungen zum Entwurf Bebauungsplan "Mühlensiedlung" Ortsteil Nassenheide (Stand Dezember 2012) und Abwägungsbeschluss
TOP 12 Drucksache 34/13, Billigung des 2. Bebauungsplanentwurfes "Mühlensiedlung", Ortsteil Nassenheide (Stand April 2013) und Beschluss zur 2. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 13 Drucksache 38/13, Änderung des technischen Ausbauprogramms für den Gehwegausbau "Alte Schulstraße" einschließlich Parkflächen und Vorplatzgestaltung im Ortsteil Löwenberg
TOP 14 Informationen des Bürgermeisters

Tagesordnung: nichtöffentlicher Teil

TOP 15 Regularien

• a) Auswertung der Niederschrift vom 25.03.2013 (nichtöffentlicher Teil)

Beschlussvorlage
TOP 16 Drucksache 02/13, Veräußerung Flur 4, Flurstück 25/1, Gemarkung Gutengermendorf
TOP 17 Drucksache 27/13, Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 37/2 der Flur 3, Gemarkung Hoppenrade
TOP 18 Drucksache 29/13, Erwerb des Flurstücks 77 der Flur 1, Gemarkung Neulöwenberg
TOP 19 Drucksache 30/13, Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechtes nach Baugesetzbuch (BauGB) bei Verkäufen von Flurstücken, die der Widmungsfiktion unterliegen
TOP 20 Drucksache 31/13, Abschluss eines Duldungsvertrages über die Revitalisierung eines Feldsolls auf einer Teilfläche des Flurstücks 55 der Flur 5, Gemarkung Falkenthal
TOP 21 Informationen des Bürgermeisters

Standort der Gemeindeverwaltung in einem neuen Google-Maps Fenster.

Sitzung des Ortsbeirates Nassenheide

• Donnerstag, 16.05.2013 18.00 Uhr
• Versammlungsraum der Feuerwehr, Am Dorfanger 26, Ortsteil Nassenheide

Tagesordnung:

TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Beratung zum Bebauungsplan "Waldsiedlung Nord", Ortsteil Nassenheide
TOP 3 Vorbereitung Sommerwendefeier
TOP 4 Informationen der Ortsvorsteherin

Sitzung des Werksausschusses

• Dienstag, 21.05.2013 19:00 Uhr
• Sitzungsraum der Gemeinde, Haus 2, OT Löwenberg, Alte Schulstr. 5, 16775 Löwenberger Land

Tagesordnung: öffentlicher Teil

TOP 1: Regularien

• a) Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
• b) Feststellen der Beschlussfähigkeit
• c) Feststellen der Tagesordnung

TOP 2: Einwohnerfragestunde

Beschlussvorlagen
TOP 3 Drucksache K 01/13, Beschlussfassung zum Prüfbericht über den Jahresabschluss 2011 und Empfehlung zur Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetriebes Löwenberger Land
TOP 4 Drucksache K 02/13, Beschlussfassung über den Vorschlag zur Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Jahresabschlussprüfung 2012 des Kommunalen Ver- und Entsorgungsbetriebes Löwenberger Land
TOP 5 Sonstiges

Tagesordnung: nichtöffentlicher Teil

Beschlussvorlagen
TOP 6 Drucksache K 03/13, Personalangelegenheiten
TOP 7 Kundenanträge

Standort der Gemeindeverwaltung in einem neuen Google-Maps Fenster.

Sitzung des Ortsbeirates Gutengermendorf

• Donnerstag, 23.05.2013 19:00 Uhr
• Gemeindezentrum, Gutengermendorf 104, OT Gutengermendorf, 16775 Löwenberger Land

Tagesordnung:

TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Beratung über Zuschüse für kulturelle Zwecke (Vereine und Feste)
TOP 3 Bildung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl
TOP 4 Informationen des Ortsvorstehers

Sitzung des Ortsbeirates Glambeck

• Dienstag, 28.05.2013 18.30 Uhr
• Gemeinderaum der Kirche, Ortsteil Glambeck

Tagesordnung

TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Vorbereitung Kirchen- und Dorffest
TOP 3 Informationen der Ortsvorsteherin